Januar 2017
SPD-Fraktion: „Ausbau von Ganztagsschulangeboten muss konsequent fortgeführt werden“
MdLs Kenner und Drexler stellten Kleine Anfrage zur Situation im Landkreis Esslingen
(pm) – In einer Kleinen Anfrage haben die Landtagsabgeordneten Andreas Kenner und Wolfgang Drexler (SPD) die Landesregierung um Auskunft zur aktuellen Situation und zur längerfristigen Entwicklung der Ganztagsschulen im Landkreis Esslingen gebeten.
Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Esslingen schlägt den SPD-Mitgliedern im Wahlkreis Esslingen die 34-jährige Regina Rapp als Kandidatin für die Bundestagswahl vor. Die Nominierungskonferenz findet am 16. Februar 2017 statt. Andreas Kenner begrüßt die Kandidatur von Regina Rapp: „Regina strahlt großen Optimismus aus. Ich werde sie im Wahlkampf sehr gerne und engagiert unterstützen.“
Gestern Nachmittag, am 25.1., fand der Neujahrsempfang des Kreisverbands der SPD AG 60 plus sowie der AG 60 plus Esslingen in der Alten Aula in Esslingen statt. Die Alte Aula war mit 120 Gästen voll besetzt. Ich habe das Grußwort und unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier hat eine sehr kämpferische Rede gehalten.
Die SPD kritisiert die Äußerungen des grünen Landtagsabgeordneten Andreas Schwarz zu den Fördermitteln für den Wohnungsbau. Es sei zwar richtig, dass mit 250 Millionen Euro ein Spitzenwert in Baden-Württemberg erreicht werde – der größte Teil des Geldes stamme aber aus dem Bundeshaushalt und habe daher nichts mit der Arbeit der Landesregierung zu tun.
„Martin Schulz wird uns im Wahlkampf absolut motivieren“
Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender. Eine gute Nachricht und sehr erfolgsversprechend.
Der Umstand, dass Sigmar Gabriel auf den Parteivorsitz verzichtet und auch nicht Kanzlerkandidat bei den Bundestagswahlen im September dieses Jahres wird…
(pm) - Ich hatte die Ehre und das Vergnügen dabei zu sein, als sich Frank-Walter Steinmeier im Landtag in Stuttgart den Wahlfrauen und Wahlmännern vorstellte.
(pm) – Der persönliche Einsatz von MdL Andreas Kenner (SPD) hat dazu geführt, dass das baden-württembergische Mehrlingsgeburtenprogramm – entgegen den ursprünglichen Plänen des grünen Sozialministers Lucha – nun doch nicht eingestellt wird.
(pm) - Auf der Neujahrsklausur der SPD-Landtagsfraktion wurde sehr intensiv über Bildung, Innere Sicherheit, Wohnbau, Finanzen, Zukunft der Industrie in…
Sozialministerium möchte Mehrlingsgeburtenprogramm einstellen
Kleine Anfrage von MdL Andreas Kenner (SPD) bringt dies ans Licht
(pm) – Erst auf gezielte Nachfrage von MdL Andreas Kenner (SPD) in einer Kleinen Anfrage hat das Ministerium für Soziales und Integration schriftlich eingeräumt, dass der Wegfall der bisherigen Fördermittel für das baden-württembergische Mehrlingsgeburtenprogramm geplant sei.