„Der Zugang zum schnellen Internet ist für ein modernes Deutschland unerlässlich“

MdL Andreas Kenner und MdB Nils Schmid begrüßen die Förderung bei der Breitbandversorgung

Montag, 14. Juni 2021

Über 20 Millionen Euro hat der Bund in den letzten fünf Jahren den Kommunen im Bundestagswahlkreis Nürtingen bewilligt, um die Breitbandversorgung zu verbessern. Das geht aus einer Anfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid (Foto) beim beauftragten Projektträger des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hervor. Auch die Kommunen im Landtagswahlkreis Kirchheim sind in diesem Rahmen stark berücksichtigt worden, was den Landtagsabgeordneten Andreas Kenner freut: „Es braucht überall und flächendeckend ein schnelles Internet, gerade auch in ländlicheren Gegenden.“

Die Stadt Kirchheim hat demnach 3,05 Millionen Euro erhalten. Davon entfallen 50.000 Euro auf Beratungsleistungen, die zu 100% ersetzt wurden. 3 Mio. Euro wurden zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke aufgewendet. Holzmaden kann sich über rund 1 Mio. Euro Zuschüsse freuen (knapp 50.000 Euro für Beratungsleistungen, rund 950.000 Euro für den tatsächlichen Breitbandausbau. Das sind 50% der angefallenen Kosten.). Notzingen hat rund 375.000 Euro erhalten (76.000 Euro für Beratungsleistungen, 250.000 Euro zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke, 50.000 Euro für Anschlüsse an Schulen oder Krankenhäusern). Lenningen erhielt stattliche 6,06 Mio. Euro (65.000 Euro für Beratungsleistungen, 6 Mio. Euro zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke). An Erkenbrechtsweiler gingen knapp 2 Mio. Euro (59.000 Euro Beratungsleistungen, 1,86 Mio. Euro zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke). Dettingen erhielt rund 50.000 Euro Beratungsleistungen, Owen 200.000 Euro gesamt (50.000 Euro Beratungsleistungen, 150.000 Euro zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke), Ohmden ebenfalls 200.000 Euro gesamt (50.000 Euro Beratungsleistungen, 100.000 Euro zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke, 50.000 Euro für Schulen oder Krankenhäuser), Neidlingen 50.000 Euro Beratungsleistungen. An die Gemeinde Bissingen gingen ca. 1,67 Mio. Euro (50.000 Euro Beratungsleistungen, rund 1,6 Mio. Euro zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke). Weilheim erhielt rund 1 Mio. Euro (50.000 Euro Beratungsleistungen und 970.000 Euro zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke).

Die SPD will den Ausbau der Breitbandversorgung noch einmal deutlich beschleunigen. „Ein schneller, sicherer und bezahlbarer Internetzugang ist im 21. Jahrhundert unverzichtbar – gerade für die mittelständischen Unternehmen im ländlichen Raum, die oft global agieren. Aber auch für Selbstständige, Schulen und die Beschäftigten“, so Nils Schmid und Andreas Kenner. Die SPD hat das Ziel der “Gigabit-Gesellschaft” auch in ihrem Bundestags-Wahlprogramm festgeschrieben: die Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit einer Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde. Dafür will sie gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungsverpflichtungen und entsprechende Zwischenziele. Hier stünden dann auch die Netzbetreiber in der Verantwortung.