Andreas Kenner

Für uns im Landtag

„Dieser Parteitag hat gezeigt: In der SPD wird intensiv um den richtigen Weg gerungen.

 

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zum Ergebnis des SPD-Sonderparteitags und der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

„Dieser Parteitag hat gezeigt: In der SPD wird intensiv um den richtigen Weg gerungen. Nach einer leidenschaftlichen Debatte, die mich stolz auf meine Partei macht, freue ich mich über das Votum für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Nur in der Rolle als Regierungspartei können wir gegen eine rechtskonservative Mehrheit im Deutschen Bundestag etwas für die Menschen erreichen, z.B. für bessere Bildung, gute Pflege und faire Renten. Der CDU und der CSU muss aber klar sein, dass die Ergebnisse der Sondierung nicht das letzte Wort auf dem Weg zu einer Koalition sein können. Denn das letzte Wort haben in der SPD die Mitglieder, die einen Koalitionsvertrag ablehnen werden, der keine Antwort auf die Sorgen und Nöte der Menschen gibt.“

Kommentar Andreas Kenner: " Dem ist nichts hinzuzufügen."