Andreas Kenner

Für uns im Landtag

Förderung Schulsanierung

 

Die Förderung des Bundes und des Landes zur Schulsanierung sind ein erster Schritt in die richtig Richtung

Im Wahlkreis Kirchheim unter Teck bekommen Schulen an den Standorten Kirchheim, Plochingen und Wernau einen Zuschuss für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen. Insgesamt fließen so an sieben Schulen über 4 Mio. Euro. Diese Förderung in seinem Wahlkreis begrüßt Andreas Kenner.

Nach Einschätzung der SPD Landtagsfraktion sind in Baden-Württemberg allerdings über 4 Milliarden Euro zur Ertüchtigung aller Schulgebäude nötig. Angesichts dieses riesigen Sanierungsstaus sind die 171 Millionen Euro, die das Land nun mit dem Kommunalen Sanierungsfond selber beisteuert, viel zu wenig.

Die Förderung des Landes kann daher nur ein Anfang sein. Die Landesregierung ist bei der Schulbausanierung nicht ambitioniert genug. „Trotz sprudelnder Steuereinnahmen hat das Land seine finanziellen Handlungsspielräume hier nicht voll ausgeschöpft“, findet Andreas Kenner.

So erfreulich die Förderungen im eigenen Wahlkreis auch sind, will er sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Fördermittel des Landes für die Schulsanierung im kommenden Jahr weiter aufgestockt werden.

Die vagen Andeutungen der Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann diesbezüglich sind ihm zu wenig. „Wenn es der Kultusministerin mit ihrer Ankündigung ernst ist, dann kann sie weitere Mittel in einem Nachtragshaushalt beantragen. Das hatte die SPD bei der Beratung des Landeshaushaushaltes 2018 beantragt, wurde von CDU und Grünen aber damals abgelehnt. Daran werde ich Frau Eisenmann erinnern“ versichert Andreas Kenner.

Problematisch sind außerdem die knapp gefasten Fristen zwischen Bewilligung und vorgesehenen Bauabschluss bei der Förderung. „Als Stadtrat weiß ich aus Erfahrung, dass umfangreiche Baumaßnahmen an Schulen häufig nur in den Ferienzeiten durchgeführt werden können und daher oft langwieriger als andere Projekte sind.“, weiß Andreas Kenner. Auch daran wird er das Kultusministerium erinnern.