Hohe Mieten treffen auf steigende Energiekosten – der Bund versucht abzufedern

Montag, 3. Oktober 2022

Mit 11,14 Euro pro m² lag der durchschnittliche Mietpreis der Kaltmiete in Kirchheim unter Teck schon im letzten Jahr nicht nur weit über dem bundesweiten Durchschnitt von 8,87 Euro, sondern sogar über dem baden-württembergischen Durchschnitt von 10,86 Euro.
Zu der eh schon hohen Belastung durch hohe Mieten, vor allem für kleinere Wohnungen, kommt nun die Sorge vor einem kalten und langen Winter, und steigenden Energiekosten.

Die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen, das muss die leitende Richtlinie für die kommunale, landesweite und bundesweite Politik sein.
Vom Mieterbund Esslingen erfuhr ich, dass die Nachfrage an Beratungsgesprächen in den letzten Wochen massiv gestiegen ist. Mieterinnen und Mieter haben Sorge, vor Kostenexplosionen und lassen daher auch in kälter werdenden Nächten die Heizung vorsichtshalber aus.
Von der Politik kommen unterschiedliche Reaktionen auf die Sorge der Bürger:innen.
Die Kommunen schlage Alarm, zum einen wegen ihrer eigenen explodierenden Kosten, zum anderen, weil sie die ersten sind, die mit den Ängsten und Nöten ihrer Anwohner:innen konfrontiert werden.
Die Landespolitik und der Landesvater blicken derweil lächelnd in die Kamera und erklären den Bürger:innen in ihrer CleverLÄND Kampagne, wie man eine Heizung runterdreht oder wie ein Waschlappen zum Einsatz kommen kann.
Währenddessen wird der Ruf der Kommune und Menschen in Berlin erhört. Die ersten direkten Maßnahmen zur Abfederung der steigenden Energiekosten werden viele diese Tage auf ihrem Konto sehen. Die Energiepauschale, die den meisten Bürger:innen schnelle, direkte und, auch das ist in Deutschland möglich, unbürokratische Hilfe bereitstellt. Daneben wurde gestern ein 200 Milliarden schwerer Abwehrschirm bekannte gegeben. Olaf Scholz informierte, dass die Energiepreise durch eine Strom- und Gaspreisbremse gesenkt werden und die Regierung auf die Gasumlage verzichten wird.
Andreas Kenner, senioren- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt das Vorgehen der SPD im Bund. „Die Entlastungspakete, der Abwehrschirm, der Verzicht auf die Gasumlage, das alles sind Erfolge der SPD. Das alles wird Rentnerinnen und Rentner, Familien, Arbeitnehmende und kleine wie größere Unternehmen entlasten. Niemand sollte diesen Winter alleine stehen und daher bin ich sehr froh über die SPD geführte Regierung im Bund, die vor allem zeigt, gerade in Krisenzeiten gibt es für uns keine Kompromisse, wenn es um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger geht.“

Die SPD zeigt damit, dass sozialdemokratische Politik wirkt. Niemand soll sich Sorgen machen müssen, wenn er an den Herbst und Winter denkt und an die damit einhergehenden Rechnungen. Der Bund zeigt: Wir sind in der Lage, dafür zu sorgen, dass unser wirtschaftlich starkes Land eine Herausforderung wie diese bewältigen kann.