Andreas Kenner

Für uns im Landtag

„Jetzt fahren sie auch noch sonntags“

 

Andreas Kenner MdL wendet sich nach Teckboten-Artikel an die Verantwortlichen des DB Projekts Stuttgart-Ulm

Heute Morgen wurde im Teckboten berichtet, dass im Zuge der ICE-Großbaustelle nun die LKWs auch sonntags durchs Lenninger Tal fahren werden. Weil der Rohstoff für die Tübbing-Produktion knapp wird, dürfen bis zu 25 LKWs pro Sonntag über die sowieso schon viel befahrene B 465 fahren. Das bedeutet Straßenlärm an sieben Tagen in der Woche. Andreas Kenner reagierte darauf umgehend und wendete sich schriftlich an die Verantwortlichen bei der Deutschen Bahn und den Baukonzern Implenia. Er kritisierte dabei vor allem die schlechte Kommunikation mit den ortsansässigen Bürgermeistern. 

Das Schreiben finden Sie hier:

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Jetzt fahren sie auch noch sonntags“ unter dieser Überschrift beschreibt heute „Der Teckbote“ auf der ersten Seite des Lokalteiles die Reaktionen im Lenninger Tal auf die Ankündigung, dass im Zusammenhang mit dem Bau des Voralbtunnels Wendlingen-Kirchheim nun auch sonntags Schwerlaster fahren dürfen.

Als Grund für das Aufheben des Sonntag-Fahrverbots wird die fehlende Lagerkapizität für die Tübbinge genannt. Damit deren Produktion nicht ins Stocken gerät muss wohl von August 2018 bis April 2019 vom Steinbruch Grabenstetten aus auch sonntags die Tübbingproduktion angefahren werden. Die Ausnahmegenehmigungen wurden von den zuständigen Behörden auch erteilt, nach dem die IHK eine „Dringlichkeitsbescheinigung“ ausgestellt hat. So weit ist formal gesehen alles korrekt gelaufen.

Allerdings hätte ich, aufgrund der angespannten Situation im Lenniger Tal erwartet, dass die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden von Lenningen, Herrn Michael Schlecht von Owen, Frau Verena Grötzinger und von Dettingen, Herr Rainer Haußmann nicht durch Steinbruch Moeck von dieser Maßnahme informiert werden, sondern rechtzeitig im Vorfeld durch die Projektleitung.

In unserer derzeit nicht einfachen politischen Lage muss alles getan werden eine weitere Politikverdrossenheit der Bevölkerung und Abkehr von unserer Demokratie zu vermeiden.
Direkt gewählte BürgermeisterInnen und GemeinderätInnen sind wichtige Multiplikatoren Vorort und tragen wesentlich dazu bei in der Bevölkerung Akzeptanz für die Unannehmlichkeiten zu schaffen, die im Zuge einer solch gewaltigen Baumaßnahme wie der Schnellbahntrasse von Stuttgart nach Ulm nun einmal unvermeidlich sind.

Da gilt es ständig im Gespräch zu bleiben und die Betroffenen vor Ort regelmäßig zu informieren. Michail Gorbatschow nannte dies 1989 Glasnost. Wir würden dies heute Bürgernähe, Bürgerbeteiligung und Transparenz nennen.

Was ich nun als Volksvertreter von Ihnen erwarte, ist ein sehr zeitnahes Gespräch mit den BürgermeisterInnen Michael Schlecht, Verena Grötzinger und Rainer Haußmann.
Des weiteren sollten Sie der Öffentlichkeit beziffern können um wie viele LKW Fahrten es sich im Zeitraum August 2018 – April 2019 sonntags tatsächlich handelt. Auch gehe ich davon aus, dass sonntags nur dann gefahren wird, wenn dies absolut unumgänglich ist.

Wenn wir verhindern wollen, dass in Deutschland die Ablehnung gegen Großprojekte immer größer wird, müssen wir die Bevölkerung „mitnehmen“ und uns mit den Bedenken und Sorgen der Bürger und Bürgerinnen auseinandersetzen und diese ernst nehmen, auch wenn dies nicht immer einfach und meistens auch nicht Vergnügungssteuer pflichtig ist.
Das macht unsere Demokratie aus und das ist auch gut so.
Gerne können wir dieses Thema auch persönlich besprechen.
 

Beste Grüße

Andreas Kenner MdL