Andreas Kenner

Für uns im Landtag

SPD BaWü voller Tatendrang auf Fraktionsklausur

 

Die SPD Baden-Württemberg beherzigt ihre guten Vorsätze für das Jahr 2019. Bei der Fraktionsklausur in Überlingen, die vom 8. bis zum 10. 1. tagte, berieten sich die Abgeordneten engagiert über neue Themen und Impulse – insbesondere im Hinblick auf die Kommunalwahlen. MdL Andreas Kenner war auch mit dabei: "Wir hatten extrem intensive Diskussionen. Als SPD wollen wir 2019 viel auf die Beine stellen – darauf freue ich mich schon!"
Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, fasste die Ergebnisse der Klausur am 10. 1. auf einer Pressekonferenz zusammen: "Die Klausur fand in bester Stimmung statt und wir gehen nun gestärkt ins neue Jahr. Vor allem wollen wir deutlich machen, wo die Handlungsfelder für 2019  liegen, da von der Regierung nichts kommt." An erster Stelle stehe dabei das von der SPD gestartete Volksbegehren zur Gebührenfreiheit der Kitas.
Aber es gibt noch viele weitere Themen, die die SPD Baden-Württemberg anstoßen will. "Um speziell im unteren Preissegment Wohnraum zu schaffen, setzen wir uns für die Gründung einer Landesentwicklungsgesellschaft ein",  so Stoch. Andreas Kenner, der sich im Arbeitskreis Soziales intensiv mit dem Thema beschäftigt, ergänzt: "Der Bedarf liegt bei circa 500.000 Wohnungen bis 2025. Das ist eine Herkulesaufgabe. Wohnen ist ein Grundrecht und muss deshalb für alle Familien bezahlbar bleiben."
Stoch führte aus: "Den Kommunen fehlt oft das Geld zur Entwicklung von Wohnraum, sie müssen sich deshalb an private Investoren wenden. Dass diese keinen für alle Menschen bezahlbaren Wohnraum schaffen ist kein Marktversagen, wie die Regierung immer wieder betont, so funktioniert der Markt leider. Das müssen wir ändern!".

Aber auch in der Pflege will die SPD Bawü neue Zeichen setzen. "Wir haben zur Zeit 400 000 Pflegebedürftige, von denen 75 % zu Hause betreut werden." so Stoch. "Doch gerade für vollstationär behandelte Menschen gehen die Kosten dafür durch die Decke. Deshalb wollen wir gemeinsam mit der SPD Bundestagsfraktion ein Konzept zur besseren Finanzierung der Pflege ausarbeiten. Auch die Fachkräfterekrutierung bei der Tages- und Kurzzeitpflege wollen wir gezielt fördern. Unser Ziel ist, dass Pflege im Alter bezahl- und leistbar wird."
Andreas Kenner kann aus seiner eigenen Erfahrung als Altenpfleger heraus bestätigen, wie wichtig dies ist: "Wir müssen unbedingt die Rahmenbedingungen für eine menschenwürdige Pflege schaffen.".

Als letztes großes Thema stellte Stoch die Forderungen der SPD zur Energiewende vor. "Wir brauchen den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien sowie die Förderung des grünen Wohnungsbaus und der Forschung in die Speicheranlagen." Kenner pflichtet dem bei: "Baden-Württemberg darf da nicht nachlassen."

Zum ersten Mal auf der Fraktionsklausur mit dabei war Nicolas Fink, der zum 1. Januar das  Mandat von Wolfgang Drexler übernommen hatte.
Der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch begrüßte ihn: „Ich bin überzeugt, dass Nicolas Fink ein großer Gewinn für unsere Fraktion sein wird. Auch wenn er in die großen Fußstapfen von Wolfgang Drexler treten wird, bin ich sicher, dass er mit seiner großen kommunalpolitischen Erfahrung, insbesondere als langjähriger Bürgermeister von Aichwald, neue Impulse in unserer Fraktionsarbeit setzen wird. Wir alle freuen uns auf die Zusammenarbeit und sind sehr dankbar, dass Nicolas Fink den sicheren Hafen in Aichwald verlassen hat und sich nun mit uns den landespolitischen Herausforderungen und der Landtagswahl 2021 stellen will.“
Die SPD-Landtagsfraktion wird Nicolas Fink im Umweltausschuss sowie im Ausschuss für Europa und Internationales vertreten.
"Ich freue mich auf die Zusammenarbeit" so Kenner, "und ich bin mir sicher, dass die SPD mit klaren Werten und starken Zielen wieder Wahlen und der VfB wieder Spiele gewinnen wird."