Andreas Kenner

Für uns im Landtag

Stoch und Kenner: „Jeden möglichen Versuch die Arbeitnehmerrechte zu beschneiden, weisen wir entschieden zurück“

 

Kommentar der SPD-Fraktion zum Analysetreffen zur Konjunkturentwicklung

Vor kurzem lud Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in Stuttgart die Spitzen von Arbeitgeberverbänden und der IG Metall zur gemeinsamen Analyse der baden-württembergischen Konjunkturentwicklung.

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, und sein Kirchheimer Fraktionskollege Andres Kenner kommentieren das Spitzengespräch wie folgt: „Bei der technologischen Transformation und bei der Sicherung der Arbeitsplätze wird Baden-Württemberg nur dann erfolgreich sein, wenn alle an einem Strang ziehen. Deshalb ist jeder mögliche Versuch, jetzt unter dem Tarnmantel von mehr Flexibilisierung und Bürokratieabbau die Arbeitnehmerrechte zu beschneiden, entschieden zurückzuweisen.“ Baden-Württemberg biete die besten Voraussetzungen, auch künftig zu den wirtschaftsstärksten Regionen und den Innovationstreibern zu gehören. Der hiesige Standort sei auch deshalb so stark, weil die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein gewichtiges Wort mitzureden haben. Dies soll auch in Zukunft so bleiben.

Stoch und Kenner weiter: „Auch die Politik muss ihre Hausaufgaben machen. Die SPD-Landtagsfraktion wird beispielsweise weiterhin intensiv dafür werben, die Weiterbildung im Land zu stärken, um damit insbesondere kleine und mittlere Unternehmen niederschwellig zu unterstützen. Leider ist dies bislang am grün-schwarzen Widerstand gescheitert. Da stellt sich schon die Frage, was solche Treffen wie das zur Konjunkturentwicklung bringen, wenn Frau Hoffmeister-Kraut bei Grünen und CDU keine Mehrheit organisieren kann, die Veränderung der Arbeitswelt durch geeignete Maßnahmen zu begleiten.“