Andreas Kenner

Für uns im Landtag

Liebe Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger!

Uns in Baden-Württemberg geht es gut. Wir haben die höchste Beschäftigungsrate aller Zeiten, die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa, eine innovative Wirtschaft und kreative und engagierte Belegschaften.  Was fehlt sind Wohnungen, diese müssen jetzt zügig gebaut werden,  Integration bleibt ein großes Thema, ebenso die Wirtschaft 4.0. Nirgendwo sonst gibt es so viele ehrenamtlich engagierte Menschen wie bei uns in Baden-Württemberg. Ohne sie gebe es keine Sportvereine, keine freiwillige Feuerwehr, keine Kirchengemeinden, keinen ASB, keine AWO, kein DRK, keine Gewerkschaften, keine Flüchtlingshilfe, keine Gemeinderäte, keine Landfrauen, keine Parteien, keinen BUND, keine Besuchsdienste u.v.a. Machen Sie mit, mischen Sie sich ein! Gemeinsam packen  wir Baden-Württemberger die Herausforderungen der Zukunft an und bei den Bundestagswahlen 2017 gilt es die Demokratie zu stärken.

Herzlich grüßt Sie Ihr

Andreas Kenner

„Gemeinsam Grundstein für eine gute Zukunft legen“

 

MdL Andreas Kenner auf Reise mit dem Petitionsausschuss in der Balkan-Region

Während viele Baden-Württemberger vergangenen Sonntag den Meistertitel und Aufstieg des VfB Stuttgart bejubelten, befand sich MdL Andreas Kenner zu Besuch in Tirana, der Hauptstadt Albaniens. Gemeinsam mit seinen Kollegen des Petitionsausschusses  ist er diese Woche zu Gast in Albanien, Mazedonien und dem Kosovo.

Bereits am Sonntag wurden die Abgeordneten von Vertretern der politischen Stiftungen empfangen. In den kommenden Tagen werden die Mitglieder des Petitionsausschusses während zahlreichen Gesprächen einen umfassenden Überblick über die politische Situation und gesellschaftliche Entwicklung in der Balkan-Region erhalten. 

Neben Gesprächen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern deutscher Botschaften werden zahlreiche NGOs sowie offizielle Regierungsmitglieder die Abgeordneten empfangen. Mit besonderem Interesse werden die Berichte der Vertreter/-innen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) sowie die Besichtigung eines vom Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) geförderten Informationspunkts für Migration erwartet.

Per Facebok berichtete MdL Andreas Kenner von seinen Eindrücken aus Tirana. Bei einem Treffen mit dem albanischen Ombudsmann wurde u.a. die schwierige Situation für Minderheiten, Arme sowie Behinderte in dem Land thematisiert. Andreas Kenner resümiert: „Korruption im öffentlichen Sektor schadet den Armen und Schwachen am meisten – ein guter öffentlicher Dienst ist unbezahlbar. Albanien unternimmt große Anstrengungen, europäische Standards zu erreichen. Wir müssen gemeinsam den Grundstein für eine gute Zukunft legen“.

SPD-Fraktion: Kommunen bei Flüchtlingskosten nicht hängen lassen

 

Andreas Kenner und Fraktionsvize Sabine Wölfle mit klarer Ansage an Innenminister Strobl

Nachdem viele Landkreise und Große Kreisstädte bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen mit Millionenbeträgen in Vorleistung gegangen sind, halten Fraktionsvize Sabine Wölfle und ihr Fraktionskollege Andreas Kenner die entsprechenden Forderungen der Kommunen auf Nachzahlungen für absolut berechtigt. „Innenminister Strobls Hinhaltetaktik ist nicht länger hinnehmbar“, so  Wölfle und Kenner. „Das Land hat die Spitzabrechnung der tatsächlichen Kosten zugesagt. Es ist höchste Zeit, dass jetzt wenigstens für das Jahr 2015 Geld fließt.“

Dass die gesetzliche Kostenpauschale auf Grundlage des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) nicht auskömmlich sei, habe schon die Abrechnung der liegenschaftsbezogenen Anteile für das Jahr 2014 gezeigt. Für 35 der insgesamt 43 Stadt- und Landkreise gab es seinerzeit satte Nachschlagszahlungen vom Land.

„Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb es für die betroffenen Kommunen neben der gesetzlich garantierten Pauschale nicht wenigstens eine Abschlagszahlung geben kann“, so Kenner. Auf eine entsprechende Nachfrage Wölfles in der Mündlichen Fragestunde des Landtags am 11. Mai hatte Innenminister Strobl „sich gewunden und herum geeiert“, kritisiert Wölfle. Demnach stünde die Nachprüfung der Rechnungsabschlüsse vor dem Abschluss, es bedürfe wohl aber noch einer Gesetzesänderung. Wölfle und Kenner haben für die Verärgerung der Kommunen vollstes Verständnis. „Strobl muss schleunigst liefern“,  fordern die MdLs.

Einstündige Fragerunde mit den jugendpolitischen Sprechern der Fraktionen

 

MdL Andreas Kenner und Kollegen treffen Delegation der Sportkreisjugend Calw

Vor kurzem besuchte eine Delegation der Sportkreisjugend Calw um Sportkreisjugendleiter Jürgen Prchal den Stuttgarter Landtag. In diesem Rahmen gab es eine einstündige Fragerunde mit den jugendpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen der SPD, CDU, Grünen und FDP. Mit dabei war MdL Andreas Kenner in seiner Funktion als jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die 25 überwiegend jungen Sportvertreter aus dem Kreis Calw waren gut vorbereitet und stellten zahlreiche Fragen rund um die Landespolitik an die Abgeordneten. Andreas Kenner meint dazu: „Es ist eine tolle Sache für Besuchergruppen wie für die Landtagsabgeordneten, miteinander ins Gespräch zu kommen. Es ist mir ein besonderes Anliegen, gerade jungen Menschen zu vermitteln, wie unsere Demokratie funktioniert und ihnen das Gefühl zu geben, dass ihre Anliegen gehört und möglichst auch in der Landespolitik berücksichtigt werden.“

Aktuelle Pressemitteilung

Nächster Termin:

28. Mai 2017,
11:00 Uhr
Gesprächsrunde mit Jugendgemeinderäten aus ganz Baden-Württemberg und Vertretern der in den Landtag gewählten Parteien
Parler-Gymnasium - Haußmannstraße 34, 73525 Schwäbisch Gmünd