Am Freitagabend trat auf Einladung von Bundestagskandidat Nils Schmid und MdL Andreas Kenner Grup Huub im Kirchheimer Stadtkino auf. Die jungen Musiker begeisterten mir ihrer fetzigen Mischung aus Ska, Polka, Reggae und Rock’n‘Roll. Die Stimmung war sehr gut und es ist der SPD mit dieser Aktion gelungen, viele junge Leute anzusprechen.
Andreas Kenner zeigte sich besonders erfreut darüber, dass Rainer Arnold seine letzte Rede als Bundestagsabgeordneter bei dieser Veranstaltung unter dem Motto: „Politik meets Ska & Polka“ in Kirchheim gehalten hat. Nils Schmid kam nach einem 16 Stunden Tag auch noch hinzu, um das buntgemischte Publikum zu begrüßen und dabei vor der AfD mit ihrem breit verankerten Rechtsextremismus und Antisemitismus zu warnen.
Rainer Arnold ging in seiner programmatischen Rede auf das Erstarken der politischen Rechten sowie auf die Themen Bildung und Rente ein. Arnold meinte in seiner Rede, dass ein Gespenst umgehe in Europa und den USA. Nicht das Gespenst des Marxismus, wie es früher hieß, sondern das Gespenst des rechten Nationalismus. Die Antworten der Parteien am rechten Rand seien überall gleich, immer denkbar einfach und brandgefährlich: „Gefährlich, weil sich darin nur dürftig getarnte Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und die Rückkehr zum nationalen Egoismus ausdrückt“, so MdB Arnold. Dabei gelte: „Aus Aus- und Abgrenzung ist noch nie etwas Gutes entstanden.“ Einer der großen Betrugsversuche der Rechtspopulisten sei, dass sie den Menschen vormachten, die Flüchtlinge seien schuld an den sozialen Fragen und Problemen. Dabei gebe es schon länger offene Fragen, die von allen Parteien beantwortet werden müssten: Wie sichern wir gute Arbeit? Wie sozialen Wohnraum? Und wie gewährleisten wir gute Integration und öffentliche Sicherheit? „Die Flüchtlingskrise hat diese Fragen sicher zugespitzt. Deren Ursache ist sie aber nicht“, betonte Rainer Arnold.
Das Thema Bildung betreffe junge Leute ebenso stark wie das Thema Rente. Die SPD fordere in ihrem Wahlprogramm Gebührenfreiheit von der Kita bis zum Studium oder Meisterbrief. Außerdem möchte sie das Kooperationsverbot aufheben, dass es dem Bund bislang nicht bzw. nur in geringem Umfang erlaubt, finanzielle Mittel für die Bildung an die Länder und Kommunen zu geben. Dass die Bildungspolitik in Deutschland einem Flickenteppich gleiche, sei ebenfalls nicht zielführend. Es sei nötig, Standards in der Bildung bundesweit festzulegen.
Die Rente wolle die SPD generationengerecht gestalten. Arbeitsministerin Nahles hat dafür einen Plan vorgelegt, durch den das Rentenniveau bei 48% stabilisiert werden kann und der Beitragssatz nicht über 23% steigt. Um für die Jungen mehr Planbarkeit zu schaffen, sei es auch notwendig, die sachgrundlose Befristung in der Arbeitswelt abzuschaffen und sich für gute Löhne und gute Arbeit stark zu machen. Genau dies möchte die SPD weiterhin tun.
Lokalmatador Andreas Kenner forderte die jungen Leute auf, die Politik nicht den Alten zu überlassen. Nur so könnten sie erreichen, dass die Politik sich mit ihren Themen und Problemen auseinandersetze. Der Brexit sei unter anderem deshalb passiert, weil die Jungen damals in Großbritannien nicht in ausreichendem Maße zur Abstimmung gegangen seien. 2019 seien in Kirchheim wieder Gemeinderatswahlen. Ziel der Kirchheimer SPD müsse sein, ein Drittel der eigenen Liste mit Leuten unter 35 zu besetzen. Andreas Kenner warnte unter dem Schlagwort „Wehret den Anfängen!“ eindringlich vor der AfD und gab Beispiele aus der Landespolitik für das rückwärtsgewandte Frauenbild dieser Partei und deren Diskriminierung von Flüchtlingen und Minderheiten.
Der dringliche Appell der Musiker wie der Politiker: Geht alle wählen, verschenkt nicht Euer Wahlrecht, wählt nicht blau oder braun!
