Kirchheim unter Teck, 18.03.2022 – 10 Elsbeeren-Setzlinge haben heute im städtischen Talwald in Kirchheim unter Teck eine neue Heimat gefunden. Dabei stammen zwei der Bäumchen aus einer Spende der Landtagsabgeordneten aus Kirchheim unter Teck, die restlichen Setzlinge aus Beständen für Aufforstungsmaßnahmen im Stadtwald. Mit der gemeinsamen Baumpflanzaktion möchten die Mitglieder des Landtags, Andreas Schwarz (GRÜNE), Dr. Natalie Pfau-Weller (CDU) und Andreas Kenner (SPD) sowie Landrat Heinz Eininger und Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader ein Zeichen für die Bedeutung des Waldes für unsere Gesellschaft setzen.

Angesichts der bevorstehenden Aufnahme und Integration von Geflüchteten aus der Ukraine drängt die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK e.V.) auf rasche Entscheidungen der Landesregierung.

Dieses Format hat in Kirchheim bereits eine gute Tradition. Wir starten nun mit Schwung in das siebte Jahr. Eingeladen sind alle jungen Leute im Alter von 16-27 Jahren. Vorgegebene Themen gibt es keine, langweilig wird es trotzdem nie.

 

Der Gemeindetag aber auch einzelne Bürgermeisterinnen und Bürgermeister schlagen Alarm. In den letzten Monaten und Jahren wurden mit großem Aufwand Kindergärten gebaut und renoviert und damit neue Betreuungsplätze geschaffen. Um diese Plätze aber auch nutzen zu können benötigt es jedoch Fachpersonal, das überall fehlt. aber auch nutzen zu können benötigt es jedoch Fachpersonal, das überall fehlt. Schon jetzt werden Betreuungszeiten gekürzt und die Erzieherinnen und Erzieher sind überlastet.

Angesichts der möglichen Flucht zigtausender Menschen vor dem Krieg in der Ukraine fordert die SPD-Fraktion im Landtag eine schnelle und rückhaltlose Aufnahme von Geflüchteten in Baden-Württemberg. „Menschen, die vor Krieg in unser Land fliehen, müssen ohne Wenn und Aber aufgenommen werden“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Stoch. Dieser verweist außerdem darauf, dass einige Ukrainerinnen und Ukrainer Familie in Deutschland haben und diese Familien nun zusammengebracht werden müssen.

Andreas Stoch und Andreas Kenner fordern aktuelle Zahlen zum Thema Armut in Baden-Württemberg, um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen. Der SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Andreas Stoch und der SPD Landtagsabgeordnete Andreas Kenner betonen die Dringlichkeit zu einem zweiten Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg und unterstützen damit den Vorstoß von Caritas und Diakonie vorbehaltlos.

Die SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink und Andreas Kenner hatten sich in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um den aktuellen Stand der Corona-Impfungen bei Bewohnerinnen und Bewohnern, sowie Beschäftigten in den Pflegeheimen im Landkreis Esslingen zu erfahren

 Nicolas Fink, der auch SPD-Fraktionsvize und Finanzexperte ist erklärt dazu:  „Das Finanzministerium bestätigt unsere Berechnungen, die bereits im Herbst Grundlage der SPD-Haushaltsanträge waren. Dazu wächst die Wirtschaft im Land seit Mitte 2020 stetig weiter. Das hat zu Steuermehreinnahmen, Jahresüberschüssen und einem größeren finanziellen Puffer für das Land geführt. Angesichts dieses Trends können wir ohne Zweifel von strukturellen Mehreinnahmen sprechen. Es liegt an der Landesregierung, jetzt endlich auch zu investieren!“

SPD-Wirtschaftsexperte Dr. Boris Weirauch kritisiert anlässlich der in wenigen Tagen endenden Rückmeldefrist, dass die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Selbstständige und Betriebe bei der Rückzahlung von Corona-Hilfen weiter unter Druck setzt, während andere Bundesländer offensichtlich deutlich flexibler vorgehen:

Für den Kirchheimer Landtagsabgeordneten Andreas Kenner ist es nicht nachvollziehbar, dass nicht längst alle Pflegeheimbewohner und –bewohnerinnen geboostert wurden.