Andreas Kenner

Für uns im Landtag

Pressemitteilungen

Eine Selbstverständlichkeit

 

Am 19. 2. vor 100 Jahren wurde die erste Rede einer weiblichen Abgeordneten in einem deutschen Parlament gehalten

2018 hat die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland ihr 100. Jubiläum gefeiert – ein für Deutschland enorm wichtige Errungenschaft. Doch 2019 jähren sich noch weitere wichtige Schritte der Geschichte der Gleichberechtigung von Frauen.
Am 19. 2. vor 100 Jahren wurden zum ersten Mal Frauen in die weimarer Nationalversammlung gewählt. Nur zwei Monate zuvor hatten sie in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht erhalten.
Am gleichen Tag sprach dann die Sozialdemokratin Marie Juchacz als erste weibliche Abgeordnete in einem demokratisch gewählten deutschen Parlament.  "Was diese Regierung getan hat, das war eine Selbstverständlichkeit. Sie hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten worden ist", sagte Marie Juchacz in  in ihrer historischen Rede. Marie Juchasz war als einzige Frau auch Mitglied des "Ausschuß zur Vorberatung des Entwurfs einer Verfassung des Deutschen Reichs“ und war im gleichen Jahr ihrer Wahl maßgeblich an der Gründung der Arbeiterwohlfahrt beteiligt – die es wie die SPD heut noch gibt.

"Derzeit wird landauf landab das 100. Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland gefeiert. Wer hat´s erfunden? Die SPD!" stellt Kenner sichtlich stolz fest. Schon 1891 hatten die Sozialdemokraten als erste Partei in Deutschland das Wahlrecht für Frauen gefordert.Die deutschen Sozialdemokraten gehörten damit zu den Vorreitern der Einführung des  Wahlrechts für weiblich.
Kenner appelliert auch an die Frauen Baden-Württembergs, sich mehr einzubringen:
"In der Südwestpresse kommt die berechtigte Kritik des Landesfrauenrats und anderer Verbände an der nach wie vor sehr geringen Anzahl von Frauen in den deutschen Parlamenten.
Vom Bundestag angefangen bis hin zu den Gemeinderäten. Ich als männlicher Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Kirchheim-Teck schließe mich dieser Kritik uneingeschränkt an. Am 26. Mai wählen wir in Baden-Württemberg neue GemeinderätInnen, OrtschaftsrätInnen und KreisrätInnen. Also, Ihr Frauen, rauf auf die Listen, mischt Euch ein, kandidiert!"
Sabine Wölfle MdL, die frauenpolitische Sprecherin der SPD, meint dazu: „Politik wird sich verändern, wenn Frauen und Männer gleich ihrem Anteil in der Gesellschaft vertreten sind, ihre unterschiedlichen Sichtweisen ergeben ein Ganzes. Das könnte die Welt verändern.“
Zwar hat sich in den 100 Jahren seit der Rede von Marie Juchacz viel getan, doch gibt es noch viele Baustellen, um die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu erreichen.
So sind immer noch erst 23% aller GemeinderätInnen Frauen.
Kenner meint dazu: "Das kann nur anders  werden, wenn jetzt Frauen jeden Alters, jeden Berufes  sowie jeglicher politischer Präferenz ihr passives Wahlrecht in Anspruch nehmen und am 26. Mai kandidieren.
Wir, die SPD, möchten mindestens 50% Frauen auf all unseren Listen haben. Also Ihr Frauen, meldet Euch bei Euren örtlichen SozialdemokratInnen. Wir freuen uns auf Euch!"
Informationen zu Veranstaltungen der Aktion "100 jahre Frauenwahlrecht" finden Sie unter www.100-jahre-frauenwahlrecht.de.

 

Landtags-SPD mahnt Ausbau von Plätzen in der Kurzzeitpflege an

 

Die Landtags-SPD hält das Pflegesystem in Deutschland für dringend reformbedürftig. In Baden-Württemberg gebe es viel zu wenig Plätze für die Tages- und Kurzzeitpflege, sagte Landtagsfraktionschef Andreas Stoch in Stuttgart.
Die grün-schwarze Landesregierung gehe das Problem nur mit einzelnen Projekten an - nötig sei aber ein umfassendes Konzept. Denn in Baden-Württemberg sind laut SPD rund 400 000 Menschen pflegebedürftig. Davon leben mehr als drei Viertel zu Hause.
Andreas Kenner MdL pflichtet Stoch in seiner Rolle als seniorenpolitischer Sprecher der SPD bei, denn er kann aus seiner eigenen Erfahrung als Altenpfleger bestätigen, wie wichtig die Tages- und Kurzzeitpflege ist: "Menschen wollen so lang wie möglich in den eigenen vier Wänden bleiben.  Daher brauchen wir mehr Unterstützung der pflegenden Angehörigen und mehr Plätze in der Tages- und Kurzzeitpflege. Das ist auch günstiger als ein Platz in einem Pflegeheim."

Auch beim System der Pflegeversicherung müsse etwas passieren, finden Stoch und Kenner. Die Kosten für die Vollzeitpflege seien immens und würden zu einem Großteil von den Betroffenen selbst oder ihren Angehörigen getragen. "Das ist eine der Urängste der Menschen, wenn sie im Alter auf Transferleistungen, auf den Staat, auf Sozialhilfe angewiesen sind", so Stoch. Die Pflegeversicherung sei mit dem Anspruch eingeführt worden, die pflegerischen Leistungen komplett abzudecken - dieses Ziel erfülle sie nicht.
"Eine menschenwürdige Pflege ist ohne gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten nicht möglich", ergänzt Kenner. Stoch und Kenner halten es deshalb für angebracht, auch über höhere Beitragszahlungen für die Pflegeversicherung zu diskutieren. Wenn alle zurecht fordern würden, dass Pflegekräfte ordentlich verdienen müssten und dass auch mehr Pflegekräfte gebraucht würden, dann würden die Kosten in diesem Bereich in Zukunft steigen. Das Solidarsystem der Pflegeversicherung müsse auf jeden Fall wieder deutlich mehr leisten.
Für Reformen in diesem Bereich ist der Bund zuständig. Die SPD Landtagsfraktion plant deshalb gemeinsam mit der SPD Bundestagsfraktion ein Konzept zur besseren Finanzierung der Pflege auszuarbeiten.
Kenner will sich als seniorenpolitischer Sprecher der SPD verstärkt diesem Thema annehmen: "Das ist mir ein ganz persönliches Anliegen."

 

Andreas Kenner gratuliert Bürgermeister Marcel Musolf zur Wiederwahl

 

Am 13. 1. 2019 wurde das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Bissingen-Teck bekannt gegeben.
"Das ist ein starkes Zeichen für die Demokratie" meinte Andreas Kenner MdL zu der Wahlbeteiligung von über 52 %.
Bürgermeister Marcel Musolf, der nach 8 Jahren wieder zur Wahl antrat, erhielt 99,1 % der Stimmen und kann nun seine zweite Amstzeit mit der Unterstützung von mehr als der Hälfte der Bissinger Bürgerinnen und Bürger antreten. In den letzten Jahren ist die Wahlbeteiligung bei Bürgermeisterwahlen insgesamt rückläufig gewesen, oft nehmen weniger als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger teil – so ist Bissingen also eine erfreuliche Ausnahme.
Trotz ganztägigem "Sauwetter" war es der Bissinger Bürgerschaft ein 
großes Anliegen, zur Wahl zu gehen. Andreas Kenner war mit seinem Landtagskollegen Karl Zimmermann (CDU) im Bissinger Rathaus vor Ort um herzlich zu gratulieren.
Zu den Gratulanten gehörten auch die BürgermeisterInnen von Notzingen, 
Holzmaden, Ohmden, Owen, Lenningen, Weilheim und Wernau,
der gesamte Bissinger Gemeinderat, die MitarbeiterInnen der Gemeinde und 
die Bürgerschaft.
"Ich wünsche Marcel Musolf für seine zweite Amtszeit viel Glück und Erfolg!" so Kenner.